Ohne Wachstum kein Kapitalismus

Von Stephan Schulmeister

 

Seit Anfang der 1970er Jahren sinkt das Wirtschaftswachstum, gleichzeitig nehmen Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung Armut und Ausgrenzung immer mehr zu. Hohes und stabiles Wachstum hatte in den 1950er und 1960er Jahren alle diese Probleme verschwinden lassen. Folge: Für die Eliten ist Wirtschaftswachstum fast ein Allheilmittel, darin sind sich Gewerkschaften und Unternehmerverbände einig.

Wie aber kommen wir wieder zu nachhaltiger Expansion? Darauf haben die Eliten keine Antwort. Denn mit „neoliberaler Brille“ können sie nicht erkennen: Die strikte Regulierung bzw. danach die Ent-Fesselung der „freiesten“ Märkte, der Finanzmärkte, sind die systemischen Hauptursachen von Prosperität und Depression der Nachkriegszeit. In den 1950er und 1960er Jahren konnte sich das Profitstreben, nur in der Realwirtschaft entfalten, danach dämpften die Schwankungen von Wechselkursen, Rohstoffpreisen, Aktienkursen und Zinssätzen die Aktivitäten in der Realwirtschaft und machten „Finanzalchemie“ immer attraktiver.

 

Die Finanzkrise 2008 wurde nicht zum Nach-Denken genutzt, sondern verdrängt: Schon nach sechs Monaten begannen die Aktien- und Anleihekurse wieder zu boomen und haben nun historische Höchststände erreicht. Ein neuerlicher Einbruch wird schlimmere Folgen haben als 2009, weil Europa heute in viel schlechterer ökonomischer, sozialer und politischer Verfassung ist. Es besteht daher eine (kleine) Chance, dass die Eliten diesmal aus der Krise lernen und die Voraussetzungen für ein nachhaltiges Wachstum der Realwirtschaft schaffen.

 

Allerdings: Verschärft die „Wachstumstherapie“ nicht viele Probleme? So sind die Bestände der meisten Rohstoffe endlich, insbesondere die Ressource Umwelt würde durch fortgesetztes Wachstum weiter belastet. Indem sie unsere Lebensgrundlagen zerstört, wäre die Therapie schlimmer als die Krankheit.

 

Dazu kommt: Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung sind mittlerweile auf ein so hohes Niveau gestiegen, dass sie durch Wirtschaftswachstum allein nicht abgebaut werden können. Denn der technische Fortschritt geht ja weiter und wird sich durch die Robotik vielleicht sogar beschleunigen. Steigt dadurch die Stundenproduktivität um 1% bis 2% pro Jahr, so bräuchte es ein längerfristiges Wachstum von zumindest 3% pro Jahr, um die Beschäftigungslage zu verbessern.

 

Außerdem: Etwa 90% der Weltbevölkerung leben unter wesentlich schlechteren Bedingungen als die Bewohner der Industrieländer, ihnen müsste ein Aufholprozess „zugestanden“ werden. Wenn die Wirtschaft in den Industrieländern um 3% expandiert, würde dies ein Wachstum von 4% bis 5% pro Jahr für die gesamte Welt implizieren. Das kann der Globus ökologisch nicht verkraften.

 

Fazit: Wachstum ist langfristig keine Lösung. Viele meinen daher, ein „Null-Wachstum“ sei anzustreben. Schließlich hätte auch der große Keynes vorgeschlagen, die Früchte des technischen Fortschritts nicht in Form von immer mehr Gütern zu genießen, sondern in mehr Freizeit (siehe seinen Essay von 1930 „Die wirtschaftlichen Möglichkeiten unserer Enkelkinder“).

 

Allerdings waren Keynes damals die Bedingungen für ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht noch nicht klar (diese publizierte er erst 1936 in seiner „Allgemeinen Theorie“). Bei einem „Null-Wachstum“ sind diese Bedingungen kaum zu realisieren und zwar aus folgenden Gründen.

 

Betrachten wir zunächst eine geschlossene Wirtschaft ohne Staat. Die Haushalte geben einen (Groß)Teil des Gesamteinkommens (BIP) für den Konsum aus, den Rest sparen sie. Eine Wirtschaft ist nur dann im Gleichgewicht, wenn die Unternehmen genau jenen Teil des BIP, den die Haushalte nicht nachfragen, als Investitionen nachfragen. Das geplante Sparen muss also den geplanten Investitionen entsprechen. Übersteigt das Sparen die Investitionen, so ist die Gesamtnachfrage kleiner als das Gesamtangebot und die Wirtschaft schrumpft (im umgekehrten Fall expandiert sie).

 

Soll die Wirtschaft im Gleichgewicht stagnieren, so müssen die Netto-Investitionen null betragen, brutto wird nur im Ausmaß der Abschreibung investiert, der Kapitalstock bleibt konstant. Das bedeutet: Im Gleichgewicht darf nichts gespart werden, das gesamt BIP muss konsumiert werden. Dies kollidiert mit der ungleichen Einkommensverteilung: Haushalte, die viel verdienen, werden ein Teil ihres Einkommens sparen. Damit das gesamte Sparen null beträgt, müssten sich die armen Haushalte bei den Reichen permanent verschulden.

 

Damit die Schulden der Armen nicht „in den Himmel“ wachsen, müsste der Zinssatz unter der Wachstumsrate liegen, was nur möglich ist, wenn es eine positive Inflationsrate gibt (denn der Nominalzins kann nicht negativ sein). Läge die Inflation etwa bei 3%, so könnte der Nominalzins 1,5% betragen, er läge also unter der nominellen Wachstumsrate von 3%. Doch unter der Bedingung eines negativen Realzins (-1,5%) werden die Reichen eher auf den Finanzmärkten spekulieren als den Armen Kredite geben.

 

Außerdem: Das wohl wichtigste Sparmotiv ist die individuelle Vorsorge für ungewisse Ereignisse. Ein Verzicht auf Vorsorge verlangt ein enormes Vertrauen in die Zukunft, also sowohl hohe Stabilität des Wirtschaftssystems als auch einen umfassenden Sozialstaat.

 

Nun berücksichtigen wir auch staatliche Aktivitäten. Gleichgewichtige Stagnation könnte dann verwirklicht werden, wenn der Staat genau in jenem Ausmaß mehr ausgibt als er einnimmt (Primärdefizit = Nachfrageüberschuss = Budgetdefizit ohne Zinszahlungen), in dem die Haushalte sparen (Primärüberschuss = Nachfragedefizit). Statt den Armen Kredit zu geben, müssten die reichen „Sparerhaushalte“ dem Staat permanent ihre Überschüsse als Kredit zur Verfügung stellen. Hinsichtlich des Zinsniveaus gilt die beschriebene Restriktion: Der Realzins müsste negativ sein, dann aber werden die Reichen keine Staatsanleihen anhäufen.

 

Alternativ könnte der Staat versuchen, das Sparen der Haushalte durch Besteuerung abzuschöpfen. In diesem Fall bräuchte er sich nicht permanent zu verschulden, der politische Widerstand dagegen wäre aber enorm und eine konkrete Umsetzung kaum zu schaffen.

 

Schließlich könnte man das Nachfragedefizit durch permanente Primärüberschüsse gegenüber den übrigen Ländern ausgleichen: Die Industrieländer würden mehr in die Entwicklungs- und Schwellenländer exportieren als sie von ihren importieren. Dies fördert ein höheres Wirtschaftswachstum dieser Länder und damit einen – wünschenswerten – Aufholprozess. Die Überschüsse der Industrieländer könnten in Form von Krediten angelegt werden oder in Realkapital und Unternehmensbeteiligungen. Im ersten Fall würden sich diese Länder permanent verschulden, könnten aber dafür auch einen positiven Realzins bezahlen, weil ihr Wirtschaftswachstum ja positiv wäre.

 

Allerdings führt auch die Stabilisierung durch Leistungsbilanzüberschüsse in ein Dilemma: Entweder, die Industrieländer exportieren permanent mehr als sie importieren und investieren auch die Erträge wieder im Ausland, dann werden die akkumulierten Exportüberschüsse zu Geschenken an das Ausland; Oder, die Industrieländer Iösen einen Teil ihrer Auslandsforderungen ein oder konsumieren wenigstens deren Erträge, dann müssen sie mehr konsumieren als sie produzieren.

 

Und dann gibt es noch das Problem der Arbeitslosigkeit. Diese müsste unter der Bedingung eines Null-Wachstums abgebaut werden, da anderenfalls die Instabilität des Systems zu groß wäre. Gleichzeitig nimmt aber der technische Fortschritt von Jahr zu Jahr zu, also sinkt bei einem Null-Wachstum das Volumen an notwendigen Arbeitsstunden. Dieses müsste durch eine permanente und massive Verkürzung der Arbeitszeit umverteilt werden, um Vollbeschäftigung zu erreichen und danach zu halten. Ein solcher Prozess mag in einem Zustand von Vollbeschäftigung und Zuversicht realisierbar sein, solange die Arbeitslosigkeit aber hoch ist, ist der Widerstand dagegen zu groß: Angst ist ein Feind von Flexibilität, in einer Krise versucht jeder zu halten, was er/sie hat.

 

Fazit: Eine Stagnation im Gleichgewicht ist mit einer kapitalistischen Wirtschaft unvereinbar. Damit bestätigt sich, was für die großen Ökonomen wie Adam Smith, Karl Marx und Joseph Schumpeter klar war: Der Kapitalismus ist ein auf Expansion angelegtes System, das in schweren Krisen in einen Schrumpfungsprozess kippt, weil die Unternehmen dann nicht einmal mehr die notwendigen Ersatzinvestitionen tätigen, der Kapitalstock also sinkt.

 

Was also könnte die Politik nach dem nächsten Krisenschub tun? Der Ausweg bestünde in radikalen Änderungen der – im Prinzip kapitalistischen – Anreizbedingungen und einer expansiven Politik zur Verbesserung der Umweltbedingungen und zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts:

 

·           Verlagerung des Profitstrebens zur Realwirtschaft durch Ausmerzung der Finanzalchemie (Rückkehr zu festen Wechselkursen, Regulierung des Preispfads fossiler Brennstoffe, Übergang vom Fließhandel, also der ohne Pause laufenden Preisbildung, zu einigen wenigen elektronischen Auktionen am Tag auf allen Finanzmärkten, Finanzierung der Staaten durch einen Europäischen Währungsfonds, etc.).

 

Verbesserung der Umweltbedingungen durch thermische Sanierung des gesamten Gebäudebestands, Schaffung transeuropäischer Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetze, Umstellung im Individualverkehr auf Fahrzeuge mit minimalem Verbrauch fossiler Energie, etc.

 

Ausbau und Verbesserungen des Sozialstaats nicht nur in seinen traditionellen Bereichen (Gesundheit, Bildung, Pensionen, Arbeitslosigkeit), sondern auch im Hinblick auf eine sozialstaatliche Betreuung der Alten (statt Frauen aus Osteuropa als Scheinselbständige einzusetzen) sowie von Flüchtlingen und sonstigen Personen mit Migrationshintergrund.

 

Durch einen solchen „New Deal für Europa“ (ich habe ihn in einem Buch schon vor 7 Jahren näher beschrieben) könnte ein sozial und ökologisch nachhaltiges Wachstum von etwa 3% pro Jahr realisiert werden. Ist dann nach etwa 10 bis 25 Jahren in jedem EU-Land Vollbeschäftigung erreicht, so könnte die Wirtschaft auf einen niedrigen Wachstumspfad von etwa 1 bis 1,5% pro Jahr einschwenken. Der Anteil des öffentlichen Sektors wäre deutlich höher als heute, insbesondere in den Bereichen Umwelt und Soziales. Dies würde die Wirtschaft stabilisieren und gemeinsam mit der Vollbeschäftigung die Zuversicht der Menschen stärken. Unter dieser Bedingung sollte es möglich sein, das Volumen an Arbeitsstunden in jenem Maß Jahr für Jahr zu senken, das nötig ist, um Vollbeschäftigung zu bewahren. Das sollte nicht durch gesetzliche Verordnung geschehen, sondern durch Kombination einer Vielzahl von Arbeitszeitmodellen auf freiwilliger Basis.

 

Stephan Schulmeister ist Wirtschaftsforscher und Universitätslektor in Wien

 

Bilder mit freundlicher Unterstützung von pixabay.de

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